Vor der iranischen Botschaft in Berlin haben sich etwa 20 Demonstranten angekettet. Sie protestierten damit gegen die Politik der Teheraner Regierung. Die Exil-Iraner trugen laut DPA Transparente mit Aufschriften wie «Keine Atommacht Iran» bei sich und verteilten Flugblätter. Die Polizei durchtrennte die Ketten. In Moskau beraten heute die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschland über einen Ausweg aus dem Konflikt um das iranische Atomprogramm. Russland lehnt weiter Sanktionen ab. Die USA fordern ein hartes Vorgehen.
"Iran hat keine Atomkraftwerke, weder für Uran noch für Plutonium. Wofür braucht man also den Schwerwasserreaktor in Arak, wenn nicht für atomare Waffen? Iran verfügt über die zweitgrößten Gasreserven weltweit, die den Verbrauch Europas 400 Jahre lang decken könnten. Außerdem hat er die weltweit drittgrößten Erdölreserven. Die Stromerzeugung mit Gas ist elf Mal preiswerter als durch Atomkraft. Ein Atomkraftwerk wird ohnehin nur 2,5 Prozent des iranischen Energiebedarfs decken können."
Amir Taheri in der Netzzeitung
Leben mit tausend Diktatoren
Was denkt das iranische Volk? Glaubt es an seine Führung? Setzt es auf die Bombe? Auf den Spuren einer Gesellschaft zwischen Erschöpfung und zäher Hoffnung
Wadi
»Bei weitem mehr Morddrohungen als 50Cent« hat die »muslimische Madonna« Deeyah seit dem Beginn ihrer musikalischen Karriere erhalten. Die Gefahr geht hier allerdings nicht von verfeindeten Gangs oder geprellten Drogendealern aus, es sind die Islamisten, die mal wieder die Messer wetzen. 1996 schaffte sie es bis in die norwegischen Top-Ten. In einem ihrer Musik-Videos war ihr unverhüllter Rücken zu sehen. Das nahmen die eifrigen Koranfans zum Anlass, Deeyah auf einem ihrer Konzerte auf der Bühne körperlich zu attackieren, ihre Familie zu bedrohen, man versuchte sogar, sie aus ihrer Schule zu entführen. Die damals 18jährige Sängerin flüchtet daraufhin mit ihrer Familie nach London und zog sich zunächst aus dem Musikbusiness zurück. Zum Glück ist sie schon seit langem wieder zurück auf der Bühne und ihr neues Video thematisiert offen die Frauenverachtung in islamischen Gesellschaften. Im Clip zu What will it be wift Deeyah die Burka ab, um ordentlich Haut zu zeigen, im Text dazu heisst es »We dont take it lightly when you threatinin women. How you have so much hate and yet faith in religion? Fake in the system, need to take a break with the dissin, before you end up in the lake with the fishes. Hearin bout the Muslim Madonna, asian j-lo, lookin for drama (ok) if you say so. If you that religious and not with trendy clothes, then what you doin even watchin videos?« . Dazu der Refrain: »DO YOU STAND UP, LAY DOWN OR FOLLOW? WHAT WILL IT BE? WILL IT ALL BE THE SAME AGAIN TOMORROW?« . Im Video ist zudem wieder ihr unverhüllter Rücken zu sehen, auf den Fotos mundtoter muslimischer Frauen projiziert werden (ua das der lesbischen Islamkritikerin Irshad Manji oder Rahila Iqbal, die in Pakistan von ihren Verwandten ermordet wurde, da sie einen Mann ihrer Wahl heiraten wollte). Seit der Veröffentlichung des Videos musste Deeyah nun auch in England einige Konzerte aus Sicherheitsgründen absagen und benötigt ständigen Personenschutz.
Video: MOV
Quelle: Beatpunk
Die Angst vor der Gewalt islamischer Fanatiker ist leider noch immer zu groß. Selbst wer im Geheimen über die Karikaturen schmunzelt, muss sich öffentlich zurückhalten. Denn erst vor kurzem hat der Rat der Religionsgelehrten in Suleymaniah eine Fatwa gegen den Schriftsteller Meriwan Halabjaye verhängt, der es gewagt hatte, verschiedene islamkritische Schriften zu veröffentlichen. Zur offenen Solidarität mit Dänemark rufen bislang nur einige wenige Internetseiten auf. »Kurdistan muss Dänemark zur Seite stehen, denn zu lange schon ist es das Opfer von Zensur«, steht im Weblog Mizgin geschrieben.
Andere Formen des Widerstands existieren kaum. Wer im herrschenden Klima der Angst und Hysterie offen für Presse- und Meinungsfreiheit und gegen die Bigotterie der Regimes eintritt, muss überall im Nahen Osten noch immer um sein Leben bangen. Dabei haben die Bilder von Demonstranten aus Gaza, Damaskus und London, die etwa die Enthauptung dänischer Journalisten fordern, noch eine zusätzliche Wirkung. Auf keinen Fall näm lich möchte man im kurdischen Nordirak, wo die Menschen gerade versuchen, sich gemäßigt und prowestlich zu geben, mit diesen fanatischen Muslimen identifiziert werden.
Das Verrückteste an der Sache sei allerdings, meint der Journalist Awat Rizgar, dass es in der Region viel bessere und deftigere Witze über Mohammed und den Islam gäbe. Warum so viele Europäer sich für ein paar vor Monaten veröffentlichte Karikaturen entschuldigen, statt vehement die Pressefreiheit gegen Islamisten und andere Feinde der Freiheit zu verteidigen, kann er jedenfalls nicht verstehen.
aus einem Artikel der aktuellen Jungle World
Pusztapunk.tk berichtet:
Ein bekannter iranischer autor eines internet-tagebuchs (weblog) reist am heutigen Dienstag nach Israel und will damit bewusst seine regierung in Teheran provozieren. Hossein Derakhshan geht dabei das risiko ein, nicht mehr in sein heimatland zurück reisen zu dürfen. Sein ziel sei es, seinen “20.000 täglichen iranischen lesern zu zeigen, wie es in Israel wirklich aussieht”, schreibt Derakhshan. In seinem internet-tagebuch schreibt er unter dem namen “Hoder” und ist einer der bekanntesten iranischen blogger. Die “Deutsche Welle” ehrte den Iraner mit dem “International Weblog Award 2005″. Die mehrheit seiner landsleute identifiziere sich nicht mit den äußerungen ihres präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, so Derakhshan. Er wollte am heutigen Dienstag von Berlin-Schönefeld nach Tel Aviv fliegen. Seine reise dokumentiert er online mit berichten, fotos und videos. Er schreibt dabei zum einen auf englisch unter hoder.com/weblog, zum anderen auf persisch unter i.hoder.com. Fotos gibt es unter anderem bei flickr.com/photos/hoder. Der Iran unterhält keine diplomatischen beziehungen mit Israel. Iranern ist es verboten, nach Israel zu reisen. “Das könnte für mich bedeuten, dass ich lange zeit nicht mehr in den Iran einreisen kann”, sagt Derakshan. Er lebt inzwischen im kanadischen Toronto, weil die iranische regierung das internet und blogger rigoros zensiert. “Ich bin kanadischer staatsbürger und kann in jedes land reisen, in das ich will”, schreibt er. Es gebe mittlerweile viele iranische juden in Israel, etwa staatspräsident Mosche Katzav und verteidigungsminister Schaul Mofas. “Ich will mit ihnen sprechen und ihre sichtweise von Israel und den Iran porträtieren.” Die internationale blogger-szene nimmt die aktion Hosseins mit großem interesse zur kenntnis und ruft dazu auf, dem Iraner mit spenden zu helfen.
israelnetz.de
BND-WARNUNG
Iran könnte innerhalb weniger Monate Atombombe bauen!
Nach Erkenntnissen des BND ist der Iran wesentlich näher am Bau einer Atombombe als bisher angenommen. Zudem spiele das Land mit dem Westen weiter ein Versteckspiel. Irans Präsident sucht derweil den Schulterschluss mit Syrien.
"Uns wurden die Augen geöffnet, dass die Planungen am Bau einer Atom-Bombe sehr viel weiter fortgeschritten sind, als wir bisher wussten", sagte einer der Außenpolitiker, der an der Sitzung teilgenommen hatte.
Konkret sagte BND-Chef, dass der Iran möglicherweise nur wenige Monate vom Bau einer Atombombe entfernt sei und damit sehr viel näher an diesem Ziel als bisher angenommen. Mittlerweile habe sich die "Rezeption" der iranischen Planungen auch bei der Atomkontrollbehörde IAEO drastisch geändert. Bisher hatte sich die Behörde stets moderat über die Entwicklungsfortschritte geäußert. Nun aber sei man zu der Einsicht gekommen, dass der Iran sehr viel weiter sei als bisher angenommen. Allerdings wurde in der Ausschusssitzung auch gesagt, dass die weiteren Kontrollen der IAEO für die Entwicklung möglicher Nuklearwaffen eine bremsende Wirkung habe.
Ganz neu war die Darstellung des BND nicht. Israels Außenminister Silwan Schalom hatte im September mitgeteilt, Iran könne binnen eines halben Jahres das Know-How zum Bau einer Atombombe besitzen. Das unabhängige Internationale Institut für Strategische Studien ging damals davon aus, dass Iran mindestens fünf Jahre davon entfernt sei, genügend spaltbares Material für eine einzige Bombe herzustellen. Ein realistischer Zeitraum seien aber eher 15 Jahre.
Gleichwohl waren viele Abgeordnete nach Uhrlaus Vortrag überzeugt, dass nun entschiedener gehandelt werden müsse. Zuvor hatten sie mehrere Satellitenbildern von den geheimen Forschungseinrichtungen im Iran gesehen. Von diesen Einrichtungen soll es den Erkenntnissen des BND mindestens 20 geben. Anhand der Bilder wurde deutlich, dass viele der Anlagen in Keller- und Bunkeranlagen versteckt seien und dass der Iran alles tut, um seine Fortschritte vor der Welt geheim zu halten. "Man gewann anhand der Bilder den Eindruck, dass uns der Iran an der Nase herumführt", so einer der Ausschussteilnehmer.
Allerdings unterstrich der bei der Sitzung anwesende Außenminister, dass noch nicht alle Wege für eine Verhandlungslösung ausgeschöpft seien. Demnach versucht Israel im Moment, die harte Haltung Russlands gegen mögliche Sanktionen gegen den Iran durch Gespräche in Moskau aufzuweichen.
Gespannt warteten Beobachter des Streits auf neue Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad. Der traf am Donnerstagmorgen zu einem zweitägigen offiziellen Besuch in der syrischen Hauptstadt Damaskus ein. Ahmadinedschad will mit seinem syrischen Amtskollegen Baschar al-Assad, der ebenfalls wegen des möglicherweise von Syrien gelenkten Anschlags auf Rafik Hariri international unter Verdacht ist, über den internationalen Druck auf beide Staaten sprechen. Der iranische Präsident wurde am Flughafen von Außenminister Faruk al-Schara empfangen. Vor seiner Abreise hatte er erklärt, beide Staaten seien "gegen ausländische Einmischung in der Region".
Unterdessen hat der französische Staatschef Jacques Chirac Terror-Staaten mit Atomwaffen gedroht: Frankreich behalte sich das Recht auf eine Vergeltung in "nicht konventioneller" Weise vor.
Ahmadinejad und Hitlernostalgie
Von Dr. Karim Ghassim
Dr. Karim Ghassim ist der Vorsitzende des Umweltausschusses des Nationalen Widerstandsrates Irans (NWRI). Er hielt eine Rede mit dem Titel "Ahmadinejad und Hitlernostalgie" auf dem Berliner Seminar "Humanitärer Schutz und Sicherung der Grundrechte für die iranischen Volksmojahedin in Ashraf-City". Dieses Seminar war vom Deutschen Solidaritätskomitee für einen Freien Iran organisiert und befasste sich mit der aktuellen Lage im Iran sowie mit der Rolle der iranischen Opposition.
Hier lesen Sie den vollständigen Redebeitrag von Dr. Karim Ghassim
Das wahre Ausmaß der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Iran und der BRD sind auch gut dargestellt in der Jüdischen vom 24.12.05 durch Matthias Küntzel:
Sind 500.000 Paradiesschlüssel genug?
Und da sage noch jemand, ‘autoritäre Charaktere’ (oder wie auch immer man sie nennen will) seien nicht lernfähig. Man muss nur ein wenig nachhelfen und die Machtverhältnisse in Ordnung bringen, schon kennen sie - ganz ohne Folter! - die Menschenrechte. Oder jedenfalls ihre eigenen.
Saddam Hussein weiß plötzlich nicht nur, so lieb und knuffelig dreinzuschauen, dass man leicht vergißt, was dieser Mann alles getan hat. Er versucht sogar sich in die Herzen seiner Erzfeinde zu schleichen:
“I am innocent ’til proven guilty”
Man kanns ja mal versuchen. Pech nur, wenn es Millionen von Zeugen für die begangenen Grausamkeiten gibt.
Vielleicht singt er ja bei seinem nächsten Auftritt Kim Yong-Ils neuen Superhit:
I’m So Ronery
I’m so ronery
So ronery
So ronery and sadry arone
»Heute regieren die Juden die Welt durch Vertreter«, sagte der Regierungschef. »Sie haben den Sozialismus, den Kommunismus, die Menschenrechte und die Demokratie erfunden und gefördert, damit es falsch erscheint, sie zu verfolgen, und sie gleiche Rechte genießen können. Damit haben sie die Kontrolle über die mächtigsten Länder gewonnen.« Doch er gebe die Hoffnung auf eine Strategie nicht auf, »mit der wir den Endsieg gewinnen können«.
Wer sagt das? Adolf Hitler oder Ahmadinejad?
Nope! Der damalige malaysische Premierminister Mahathir Mohammed richtete diese Worte im Oktober 2003 an die Vertreter von 57 Staaten, die sich in der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) zusammengeschlossen haben. Keiner der Anwesenden mochte in Mahathirs Aussagen Antisemitismus erkennen, und das OIC-Sekretariat erklärte die Rede zu einem offiziellen Konferenzdokument.
Aktueller Jungle-World Artikel
Viel reden. Was tun?
Im dünn besetzten Bundestag und auf dem EU-Gipfel gab es empörte Resolutionen gegen Ahmadinedschads Tiraden. Und dabei blieb es...
An deutlichen Worten herrschte kein Mangel gestern im Bundestag. Gleich der erste Redner, der sich mit den Hetztiraden des iranischen Präsidenten gegen Israel befasste, gab die Richtung vor. Die Äußerungen Mahmud Ahmadineschads, sagte der SPD-Menschenrechtsexperte Christoph Strässer, seien "unfassbar und schockierend für alle Menschen auf dieser Erde". In diesem Duktus ging es weiter.
"Ganz erschreckend" nannte es die neue menschenrechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Erika Steinbach (CDU), dass Ahmadineschad den "singulären Holocaust" geleugnet und Israels Existenzrecht bestritten habe. Wenn ein Staatsführer so etwas sage, schloss sich der Grüne Volker Beck an, "dann muss die gesamte Völkergemeinschaft dagegen aufstehen". Nur Worte?
Nein. Wie gesagt, so auch getan. Niemand kann behaupten, die deutschen Volksvertreter hätten es bei rhetorischen Lippenbekenntnissen belassen. Eine ganz überwältigende Mehrheit entschloss sich spontan zum Handeln und boykottierte - die zu diesem Thema angesetzte Debatte im Plenarsaal. Gerade einmal ein gutes Zehntel der Abgeordneten war noch da, als am Ende einstimmig eine Resolution beschlossen wurde, die die Wahrung des Existenzrechts Israels zur "deutschen Verpflichtung" erklärt und die Verbalattacken aus Teheran als "völlig inakzeptabel" verurteilt.
Wahrscheinlich sollte man das Verhalten der Parlamentsmehrheit ja so verstehen: Für die allermeisten Abgeordneten waren Ahmadinedschads Äußerungen dermaßen schockierend, dass sie schon bei der Erwähnung seines Namens fluchtartig den Saal verließen.
Wenn man es so versteht, kann man auch der Unionspolitikerin Erika Steinbach folgen. Steinbach nämlich erklärte, sie müsse dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, "in einem Punkt widersprechen". Spiegel hatte es doch tatsächlich gewagt, die mangelnde Unterstützung für das jüdische Volk, das vom Iran bedroht werde, zu beklagen. Wie er darauf kam, ist Steinbach schleierhaft: "Das jüdische Volk steht nicht allein gelassen da, wie er meint", rief sie in den fast leeren Saal. Den Willen zur Unterstützung Israels belege die einstimmig beschlossene Resolution doch "ganz nachdrücklich".
Maßnahmen gegen den Iran, etwa Wirtschaftssanktionen oder Drohung mit Ausschluss aus der UNO, wie Spiegel sie forderte, beschlossen die deutschen Abgeordneten so wenig wie die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Auch dort verurteilte man Ahmadineschads Tiraden, ohne drastische Schritte einzuleiten. Die EU halte sich alle diplomatischen Optionen offen, hieß es. Mit Blick auf das iranische Atomprogramm erklärte der Europäische Rat: "Die EU arbeitet weiterhin an einer diplomatischen Lösung, allerdings bleibt das Zeitfenster dafür nicht ewig offen."
So kam der ehrlichste Satz des Tages von Außenamtsstaatssekretär Gernot Erler. Der SPD-Politiker gestand offen ein: "Es ist nicht so einfach für die internationale Staatengemeinschaft, hier adäquat zu reagieren."
LUKAS WALLRAFF (taz)
Wie Iranvajahan berichtet ist der iranische Führer Ahmadinejad nur knapp einem Angriff entkommen.
Im Südiran soll sein Autokonvoi angegriffen worden sein. Ein Fahrer und ein Bodyguard seien ums Leben gekommen, ein weiterer Bodyguard verletzt worden. Auf das es beim nächsten Mal klappt!
Wie die New York Times berichtet, haben irakische Grenzpolizisten an der Grenze zum Iran einen Truck mit gefälschten Wahlzetteln abfangen können. Wahrscheinlich versuchen die Mullahs die radikalen schiitischen Kräfte im Irak zu stärken. Wieviel Trucks es noch gab ist unklar.
Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinedschad hat erneut den Holocaust in Zweifel gezogen und die muslimischen Nationen aufgerufen, ihre "Passivität" gegenüber dem palästinensischen Thema aufzugeben. "Wenn die Ermordung von Juden in Europa wahr ist, und die Zionisten deswegen unterstützt werden, warum sollte das palästinensische Volk den Preis dafür zahlen?", zitierte das staatliche Iranische Fernsehen am Dienstag den Präsidenten auf seiner Website.
"Die islamische Welt sollt ihre Politik der Passivität aufgeben und sich aktiver mit der palästinensischen Frage beschäftigen", soll Ahmadinedschad gesagt haben. Der Westen könne im palästinensisch-israelischen Konflikt keine Vermittlerrolle übernehmen, da er schon immer auf der Seite des "zionistischen Regimes" gestanden habe. Der israelische Rundfunk zitierte Ahmadinedschad mit den Worten: "Der Kampf [für die Palästinenser] berührt die gesamte muslimische Nation und beschränkt sich nicht auf ein bestimmtes Gebiet".
Der Präsident hielt am Montag eine Rede auf einer islamischen Konferenz in Teheran, an der auch Khaled Mashaal teilnahm. Mashaal ist der politische Führer der radikalislamischen Terrororganisation Hamas. Später sprach der Präsident mit Mashaal über das palästinensische Thema, berichtete die Organisation im Internet.
Auch der frühere iranische Präsident Akbar Hashemi Rafsandschani traf sich mit Mashaal in Teheran. Bei dem Treffen sagte Rafsandschani: "Die Tage der Zionisten sind gezählt". Der Iran würde seine fundamentalistische Politik fortsetzen, kündigte er an. Mashaal sagte: "Politik kann unseren [gewaltsamen] Widerstand nicht ersetzen, sie kann ihn nur vervollständigen."
Der Iran könnte in drei Monaten den "point of no return" erreicht haben und über die die Fähigkeit verfügen, Atomwaffen herzustellen, sagte der Generalstabschef der israelischen Armee, Dan Halutz, am Dienstag im parlamentarischen Ausschuss für Außen- und Sicherheitspolitik der Knesset.
Quellen im Amt des Ministerpräsidenten dementierten am Sonntag einen Bericht der britischen Zeitung "Sunday Times", in dem behauptet wurde, dass Israel sich auf einen Militärschlag gegen iranische Nuklearanlagen Ende März 2006 vorbereiten würde. (Haaretz/Ynet, 13.12.)
Wenn die Arbeit in der Atomanlage des Iran vollständig aufgenommen werden sollte, könnte es nur noch wenige Monate bis zur Fertigstellung einer Atomwaffe dauern, warnte der Leiter der Atomenergiebehörde (IAEA) der Vereinten Nationen, Mohamed El Baradei, in einem Interview mit der britischen Zeitung The Independent am Montag. (Haaretz, 5.12.)
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