MORGENTHAU

Israel

Wie die Times berichtet, hat der Libanonkrieg in Israel die Einsicht erzeugt, auch für einen Krieg gegen Syrien und Iran gewappnet sein zu müssen.
Anders als die Palästinenser-Frage stehe nun die Lösung der Probleme Syrien und Iran, die größten weltweiten Sponsoren des antiamerikanischen und antisemitischen Terrors auf der Tagesordnung an erster Stelle.

mehr...

1 Kommentar 4.9.06 13:28, kommentieren

Der jordanische Prinz Hassan Bin Talal hat die arabischen Führer wegen ihrer Kriegsführung gegen Israel scharf kritisiert. Sie verschwendeten dafür Geld, das dem arabischen Volk zustehe, sagte er bei einer internationalen Konferenz im japanischen Kyoto. „Die arabischen Führer haben dem arabischen Volk Milliarden von Dollar gestohlen und sie für Waffen ausgegeben, um Israel zu bekämpfen, das sie niemals besiegen werden“, sagte Prinz Hassan. Das täten sie, „anstatt das Geld für Zwecke der Gesundheit und der Bildung zu verwenden, um ihrem Volk zu helfen“. Der jordanische Prinz griff auch das iranische Atomprogramm an. Es müsse sichergestellt werden, dass das Projekt nicht die Stufe von Nuklearwaffen erreiche, forderte er.
(Ynetnews.com, 29.8.)

2 Kommentare 30.8.06 15:45, kommentieren

Nach einem Bericht der ägyptischen Zeitung Al-Ahram handelt ein deutscher Vermittler derzeit eine Vereinbarung für den Gefangenenaustausch zwischen Israel und der Hisbollah aus (Quelle: SPON). "Gefangenenaustausch" klingt nach einer fairen Sache: Man denkt dabei an die Glienicker Brücke, auf der im Kalten Krieg enttarnte Agenten ausgetauscht wurden. Spion gegen Spion, quid pro quo.

Sehen wir uns mal die Personen an, um die es bei den angestrebten Verhandlungen zwischen Israel und der Hisbollah geht: Auf der einen Seite stehen Ehud Goldwasser und Eldad Regev, zwei Angehörige der IDF, die am 12. Juli auf israelischem Territorium von Kämpfern der Hisbollah entführt wurden. Auf der anderen Seite stehen drei libanesische Terroristen, der prominenteste von ihnen ist Samir Kuntar. Er sitzt seit dem Überfall auf ein Wohnhaus in Nahariya im Jahr 1979 in israelischer Haft. Kuntar hatte zunächst dem Familienvater Danny Haran vor den Augen seiner vierjährigen Tochter in den Kopf geschossen. Danach schlug er dem Mädchen mit dem Kolben seines Gewehrs den Schädel ein, bevor israelische Sicherheitskräfte ihn festnehmen konnten. Mit dem Überfall wollte Kuntars Terrorzelle gegen die Unterzeichnung des Friedensvertrages zwischen Israel und Ägypten protestieren.

Beim aktuellen Nahost-Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah ist oft von militärischer Asymmetrie die Rede. Wenig thematisiert wird dagegen die moralische Asymmetrie. In den Augen vieler Deutscher stehen die Forderungen Israels (Freilassung der Soldaten) und der Hisbollah (Freilassung der inhaftierten Libanesen) moralisch auf einer Stufe. Jedem Menschen, der noch über ein Fünkchen normativen Urteilsvermögens verfügt, muss klar sein, dass das nicht der Fall ist. Wird ein rechtmäßig verurteilter Kindermörder gegen zwei junge Männer ausgetauscht, deren einziges "Verbrechen" darin besteht, dass sie Israelis sind, dann ist das kein Gefangenenaustausch, sondern ein erfolgreicher Erpressungsversuch und ein Sieg der Gewalt über die Gerechtigkeit.

www.martin-hagen.de

2 Kommentare 28.8.06 13:30, kommentieren

"Ich habe vor kurzem in Tel Aviv auf der Straße eine wunderbare Szene gesehen: Zwei Soldaten - ich musste zwei Mal hinkucken - zwei männliche Soldaten in Uniform gingen händchenhaltend über die Straße, also offenbar ein schwules Liebespaar in der Armee. Und der einzige, der sich nach ihnen umschaute und staunte, war ich. Das sagt schon etwas aus über den Zustand der Gesellschaft..." sagt Henryk Broder und macht klar: "Die Europäer glauben, dass sie aus der Geschichte gelernt haben, die Europäer haben aber nicht aus der Geschichte gerlernt, denn sonst wüssten sie: Man muss gegen das Böse kämpfen und nicht den Kampf als böse verdammen." weiter...

Besonders zu empfehlen: Ein etwas beruhigender Beitrag der Tagesschau, der all die Besserwisser beschämen müsste, die ihre eigene Unfähigkeit zu differenziertem Denken auf die Menschen im Libanon projiziert haben. hier

1 Kommentar 10.8.06 19:08, kommentieren

Fouad Ajami ist gebürtiger Libanese, ein Schiit und Ratgeber von Condoleezza Rice. Im Interview mit der Weltwoche sieht er noch Chancen für Libanon und den Irak.

Interview (via Wadi)

1 Kommentar 6.8.06 23:02, kommentieren

Es gibt ja tatsächlich noch erfreuliche Nachrichten. Und die haben sogar mit Fußball zu tun: Während die FIFA über Sanktionen gegen ihr Mitglied Israel nachdenkt – nachdem die Israel Defense Forces es gewagt hatten, einen Angriff des Islamischen Djihad mit Kassam-Raketen auf einen Sportplatz im Kibbuz Karmiya durch die Absenkung des Mittelkreises im Hauptstadion des Gazastreifens zu beantworten –, zeigt ein nicht ganz unbekannter Profi seine Solidarität mit dem jüdischen Staat:

Ronaldinho für Israel

1 Kommentar 18.4.06 13:43, kommentieren

Kollektiver Polit-Suizid der Pal?stinenser
Die EU hat die siegreiche Hamas zurecht als Terrorgruppe eingestuft. Es darf nun kein Geld mehr flie?en.

Es ist offenbar auch m?glich, dem pal?stinensischen Volk zu gratulieren und die Parlamentswahl als einen wichtigen Schritt zu einem Pal?stinenserstaat bezeichnen. Aber dazu bedarf es einer neutralistischen Entr?cktheit, wie sie derzeit nur UN-Generalsekret?r Kofi Annan aufzubringen vermag. Man kann nach dem Wahltriumph einer Terrorbande wie der Hamas auch auf eine friedliche pal?stinensische Regierung hoffen und ihr diesfalls freudig Zusammenarbeit in Aussicht stellen. Doch um sich zu einer derart unbedarften Geste diplomatischer Noblesse aufzuschwingen, muss man schon Au?enkommissarin der EU sein und Benita Ferrero-Waldner hei?en. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Die Pal?stinenser h?tten sich keinen gr??eren Schaden zuf?gen k?nnen, als ihr Kreuz bei der Hamas zu machen. Was in den Wahlzellen zwischen Gaza und Ramallah vor sich ging, gleicht einem kollektiven politischen Selbstmord. Die Pal?stinenser haben sich selbst um ihre Zukunft gebracht. Und wenn Mahatma Gandhi auferst?nde, zum Judentum ?bertr?te und die Knesset-Wahlen gew?nne: Mit der Hamas wird auf absehbare Zeit keine wie immer geartete israelische Regierung Friedensverhandlungen f?hren, und mag sie noch so links sein.

weiter...

4 Kommentare 27.1.06 12:09, kommentieren

Palästina wird iranische Kolonie!

Die Hamas wurde nach den pal?stinensischen Wahlen mit der Regierungsbildung beauftragt. Merkel sagt, das w?rde keine Auswirkungen auf ihre Reisepl?ne in Nahost haben...
Anyway, Hamas.. Fatah.. who cares?

3 Kommentare 26.1.06 16:14, kommentieren

Anschlag in Tel Aviv

Bei einem Selbstmordanschlag in Tel Aviv gab es mindestens 12 Verletzte. Das berichtet CNN.
Offenbar h?lt CNN auch einen Weltkrieg f?r m?glich, falls China im Iran eingreift. Mehr dazu im Lauf des Tages.

1 Kommentar 19.1.06 15:32, kommentieren



Israels Ministerpr?sident hat die stundenlange Notoperation nach seinem schweren Schlaganfall ?berstanden, doch die politische ?ra Scharon geht zu Ende: Eine R?ckkehr des 77-J?hrigen auf die politische B?hne gilt als ausgeschlossen. Ohne ihn k?nnte der Friedensprozess zusammenbrechen.

Der US-Fernsehprediger Pat Robertson hat mit einem TV-Auftritt f?r Emp?rung gesorgt. Den Schlaganfall des israelischen Ministerpr?sidenten Ariel Scharon bezeichnete er als Gottesstrafe f?r die R?umung des Gaza-Streifens!

Die Macht von Pal?stinenserpr?sident Mahmud Abbas zerbr?ckelt zusehends. Er macht keine Anstalten, sein selbst erkl?rtes Ziel durchzusetzen: die Entwaffnung der Milizen. Abbas kapituliert vor seinen internen Gegnern und l?sst dem Terror freien Lauf. Damit bleibt f?r Israel auch nach dem R?ckzug aus dem Gazastreifen die Lage ungem?tlich. In den letzten drei Monaten haben Extremisten von Gaza aus, wo Abbas die Verantwortung tr?gt, mehr als 200 Raketen auf das israelische Grenzgebiet abgefeuert.

Noch bedrohlicher ist die Entwicklung in Iran. W?hrend die EU und die USA mit diplomatischen Mitteln versuchen, den Ajatollahs die Entwicklung der Atombombe auszureden, findet zwischen Israel und Iran ein hei?es Wettr?sten statt. Beide Staaten wappnen sich offensichtlich f?r eine ?ra, in der nicht mehr Diplomaten, sondern Gener?le zum Zug kommen.

Zumal die internationale Gemeinschaft nur noch vier Monate Zeit hat, um das iranische Atomwaffenprogramm zu unterbinden, wie der Chef des milit?rischen Geheimdienstes Israels warnt. Danach w?ren diplomatische Anstrengungen nutzlos. Dann sei n?mlich der point of no return erreicht. Niemand wird dann Achmadinedschad daran hindern k?nnen, sich die ultimative Waffe zu beschaffen.

Weil die iranische Bombe zur globalen Bedrohung wird, muss der Atomstreit mit der Islamischen Republik in diesem Jahr an die Spitze der internationalen Politik r?cken. Zu bef?rchten ist aber, dass den Atompl?nen mit Diplomatie nicht beizukommen ist. Im Uno-Sicherheitsrat w?rden Russland und China wohl ein Veto gegen Sanktionen einlegen. Entscheidender f?r den Misserfolg der Diplomatie wird aber sein, dass Achmadinedschad die nukleare Aufr?stung nicht in erster Linie aus politischen, sondern vor allem aus ideologischen Gr?nden vorantreibt. Die Diplomatie ist noch nicht erfunden worden, die mit einem ideologischen Regime einen rationalen Dialog f?hren kann. Deshalb werden in Washington, Tel Aviv und Ankara bereits Kriegsszenarien durchdacht.

M?glicherweise steht die Welt mit dem Ende von Scharon vor dem Anfang eines Nahostkrieges.

1 Kommentar 6.1.06 17:41, kommentieren

Ariel Sharon hat einen schweren Schlaganfall erlitten und befindet sich im k?nstlichen Koma. ?rzte "hoffen auf ein Wunder"!
Ehud Olmert ?bernahm die Regierungsgesch?fte. Im M?rz finden Wahlen statt.

1 Kommentar 5.1.06 01:27, kommentieren

4.1.06 00:11, kommentieren

Israels Premierminister Ariel Scharon wurde am Sonntag Abend nach einem leichten Schlaganfall ins Krankenhaus gebracht. Der 77-j?hrige wurde bewusstlos ins Hadassah Krankenhaus in Ein Karem eingeliefert, kam jedoch kurz darauf wieder zu sich. Ein Krankenhaussprecher versicherte, dass sich der Zustand des Premiers mittlerweile stabilisiert habe und er derzeit einige Untersuchungen durchlaufe. Sein Leben sei nicht in Gefahr.
Am Morgen hat sich Scharons Zustand weiter stabilisiert, er werde aber f?r einige Tage im Krankenhaus bleiben. In einem Gespr?ch mit der Tageszeitung Haaretz sagte Scharon, es gehe ihm gut, er h?tte wohl einige Tage frei nehmen m?ssen und scherzte, dass er jedoch weiter vorw?rts gehe, ein Wortspiel mit dem Namen seiner neuen Partei Kadimah (Vorw?rts).

1 Kommentar 19.12.05 15:21, kommentieren

Im Moment sieht man Scharon als Favorit, aber...
Amir Peretz hat es mit brutaler Hemds?rmeligkeit geschafft, die Arbeitspartei hinter sich zu versammeln. Er hat seinen Ministern den R?cktritt aus dem Kabinett Sharon diktiert und so viele politische Hoffnungen geweckt, dass die Partei binnen einer Woche den Neuzugang von 25.000 Israelis registrieren kann. Die Reste des "Likud" f?rchten um ihr traditionelles W?hlerpotential unter den orientalischen Juden, das Peretz an sich zu binden k?nnte. Deshalb wird als taktischer Schachzug die Spitzenkandidatur von Silvan Shalom ins Kalk?l gezogen, die Karten f?r den "Amerikaner" Benjamin Netanyahu stehen schlecht. Mit dem Wahlsieg des "Marokkaners" Peretz oder des "Tunesiers" Shalom w?rde die Herrschaft der aschkenasischen Polit-Eliten zu Ende gehen.

more...

2 Kommentare 3.12.05 14:36, kommentieren

Das Parteiprogramm von Sharons ?Kadima? strebt die Errichtung eines entmilitarisierten pal?stinensischen Staates und die Kontrolle ?ber Jerusalem und die Siedlungsbl?cke an.

Ministerin Zipi Livni stellte w?hrend der Fraktionssitzung in der Knesset die Grunds?tze des Programms der neuen Partei vor. Die Errichtung eines pal?stinensischen Staates ist an die Entmilitarisierung und das Ende des Terrors gekoppelt. Die j?dische Mehrheit im Staat Israel soll aufrechterhalten und die zuk?nftigen Grenzlinien mit den Pal?stinensern entsprechend demographischer Erw?gungen gezogen werden. Auch wird ein Wechsel vom derzeitigen Wahlsystem (Verh?ltniswahlrecht) zu einem personifizierten Mehrheitswahlrecht angestrebt.

Das Parteiprogramm betont den Grundsatz der Existenz des israelischen Staates als j?discher Staat. Er ist nationale Heimstatt des j?dischen Volkes, in der eine j?dische Mehrheit sichergestellt werden muss. Livni f?gte hinzu, dass die Abkopplung im August 2005 ein ?Fenster der Gelegenheit f?r eine politische Entwicklung? ge?ffnet hat und dass man sich zwischen der Ganzheit des Landes und der Erhaltung einer j?dischen Mehrheit entscheiden m?sse.

Der ehemalige Vorsitzende der Arbeitspartei, Shimon Peres, ist am Mittwoch (30.11.) nach nahezu sechs Jahrzehnten aus der Arbeitspartei ausgetreten. Peres will Sharon bei der bevorstehenden Wahl am 28. M?rz unterst?tzen. Am Montag war MdK Michael Nudelman der neuen Partei beigetreten. Nudelmann war bis vor kurzem Mitglied der Partei ?Israel Beitenu?, die sich vor allem an Einwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion wendet. Nudelman ist ein weiterer Vertreter der Russisch sprechenden Listenmitglieder von ?Kadima?, nachdem die stellvertretende Ministerin f?r Integration, Marina Solodkin, der neuen Partei sofort nach ihrer Gr?ndung beigetreten war. (Haaretz, 28.11./1.12.)

1 Kommentar 1.12.05 19:39, kommentieren

Warum schoss die Hizb Allah?

Seit Februar hatte die Hisbollah davon Abstand genommen, Katjuscha-Raketen auf Israel zu schie?en und umfangreiche Angriffe an der israelisch-libanesischen Grenze zu starten. Die Situation im Libanon und in Syrien war f?r derlei Aktionen nicht geeignet. Beide L?nder -und mit ihnen die Hisbollah- waren in Folge der Ermordung des fr?heren libanesischen Premierministers Rafik Hariri, ins Wanken gekommen. Frankreich schloss sich den Vereinigten Staaten bei ?u?erungen scharfer Kritik gegen?ber Syrien an, und der Sicherheitsrat der UNO verabschiedete die Resolution 1559, die die syrische Armee zwang, aus dem Libanon abzuziehen. Was das Problem f?r Beirut und Damaskus noch verst?rkte, war ein Bericht ?ber die Ermordung Hariris, der von Detlev Mehlis, dem Leiter des Untersuchungsteams der UNO, verfasst wurde. Diese Entwicklungen verbesserten Israels strategische Lage im Norden.

W?hrend dieser Zeit achtete die Hisbollah darauf, alle Aktionen zu vermeiden, die Syrien mit hineinziehen k?nnten. Die Organisation gab sich damit zufrieden, zwei Drohnen zu starten, die Bilder von Nordgalil?a machten, und im Juni einen Trupp in die N?he der Grenze bei Har Dov zu schicken, anscheinend in dem Versuch, einen israelischen Soldaten zu entf?hren. Der Plan schlug fehl, ein Hisbollah-Mann wurde get?tet und seine Leiche zur?ckgelassen. Die Organisation bat Beirut, die US-Regierung zu veranlassen, Einfluss auf Israel auszu?ben, damit dieses die Leiche zur?ckg?be, was dann mit Hilfe des Internationalen Roten Kreuzes geschah. Infolge einer internen Debatte entschied Israel, keinen Handel mit Leichnahmen zu betreiben, wie es die Hisbollah in der Vergangenheit getan hatte, und gab die Leiche zur?ck.

Zu Beginn dieser Woche trat eine ?nderung bzgl. der Operationen der Hisbollah ein. Die Organisation begann mit einer umfangreichen, gut geplanten Operation, die als Ziel die Entf?hrung eines israelischen Soldaten beinhaltete. Sie war gewarnt worden, ihre Operation nicht dahingehend auszudehnen, Katjuscha-Raketen weit nach Galil?a hinein abzufeuern. Doch sie verstand, dass eine Entf?hrung auch eine breite israelische Reaktion provozierte. In der Tat war es das Ziel, mit dieser Operation, die Aufmerksamkeit von den Untersuchungsergebnissen des Mordes an Hariri abzulenken und den Druck, der auf Syrien lastet, zu erleichtern. Doch es ist klar, dass eine solche Operation nicht ohne die Zustimmung von Syrien und dem Iran durchgef?hrt werden konnte.

Der israelische Geheimdienst hatte seit einiger Zeit Informationen erhalten und die Situation richtig eingesch?tzt. Israelische Kommandeure und Soldaten vor Ort reagierten gut und erfolgreich auf den Angriff. Und die Hisbollah erlitt einen zweiten operativen Schaden. Sie hat in der Erreichung ihres Zieles versagt, Mitglieder verloren und deren Leichen zur?ckgelassen. Und der Sicherheitsrat beschuldigte die Organisation, den Vorfall initiiert zu haben. Nun hat die Hisbollah Israel erneut -indirekt- gebeten, die Leichen zur?ckzugeben. Und selbst Bilder, die besch?digte Ausr?stung der israelischen Armee zeigen, k?nnen ?ber das Versagen der Hisbollah nicht hinwegt?uschen.

Mehrere Lektionen k?nnen aus diesem Vorfall gelernt werden:

- Wenn die Einsch?tzung, dass die Hisbollah -gemeinsam mit Syrien und dem Iran- Israel in eine umfangreiche Operation im Libanon hineinziehen will, stimmt, wird die Organisation sehr wahrscheinlich erneut versuchen, einen ?berraschungsangriff auf die israelische Armee zu starten.
- Obwohl Israel strategisch gesehen im Vorteil ist, steht es einem komplexen operativen Problem gegen?ber, denn die Initiative geht immer - oder fast immer - von der Hisbollah aus. Israel befindet sich an der Nordgrenze in einer Verteidigungsposition und h?lt von Operationen, bei denen es die Grenze ?berschreiten muss, Abstand. Trotzdem haben Offizieren vor Ort bewiesen, dass es mit Hilfe guter Geheimdienstinformationen m?glich ist, die Oberhand ?ber die Hisbollah zu behalten.
- Syrien und der Iran fahren damit fort, intensiv im Libanon zu agieren und besitzen teilweise die Kontrolle ?ber das Land. Es gibt immer noch einige Dutzend Mitglieder der Iranischen Revolution?ren Garde im Libanon.
- Die Resolution 1559 des UNO-Sicherheitsrates, die dazu gedacht war, die syrische Armee aus dem Libanon abzuziehen und die dortigen Milizen zu entwaffnen, wurde nicht vollst?ndig umgesetzt.
- Der Libanon ist immer noch weit entfernt von seiner Unabh?ngigkeit. Die Regierung hat keine Kontrolle ?ber ihr Territorium und ist unf?hig, die Hisbollah zu z?geln. Beirut m?chte keinen Guerillakrieg an der Grenze zu Israel, doch es f?rchtet den erneuten Ausbruch eines B?rgerkrieges.

Dies ist ein komplexer Zustand einer Angelegenheit, die in eine weit reichende Konfrontation zwischen Israel und Syrien ausarten k?nnte. Es ist zweifelhaft, ob man sich auf den syrischen Pr?sidenten Bashar Assad verlassen kann, eine solche Ausartung zu verhindern. Deshalb ist es f?r Israel doppelt wichtig, seine H?nde am Steuer zu halten und darauf zu achten, sich nicht in die amerikanisch-franz?sische Konfrontation mit Syrien und der Hisbollah hineinziehen zu lassen. (Haaretz, 25.11.)

1 Kommentar 25.11.05 22:52, kommentieren

Israels Ministerpr?sident Ariel Scharon tritt aus seinem Likud-Block aus und gr?ndet eine neue Partei. Mit dieser will er dann bei der vorgezogenen Parlamentsneuwahl im Fr?hjahr antreten, meldete der Armeerundfunk.

Scharon habe sich nach langen Gespr?chen mit Beratern und Freunden zu dem Schritt entschlossen, berichtete der Armee-H?rfunk am Sonntagabend unter Berufung auf nicht n?her genannte Parteikreise. Sein Austritt ist keine v?llige ?berraschung. Besonders konservative Mitglieder des Likuds haben Scharons Pal?stinenser-Politik scharf kritisiert, es wurde bereits dar?ber spekuliert, dass der Ministerpr?sident eine neue Partei gr?nden k?nnte. Zu der f?r Ende Februar oder Anfang M?rz erwarteten Wahl wird er nun ohne die Likud antreten.

Zuvor hatte die israelische Arbeitspartei am Sonntag den Austritt aus der Koalitionsregierung beschlossen. Der Beschluss wurde auf einem Parteitag in Tel Aviv gefasst. Die Delegierten folgten damit dem Wunsch des neuen Parteichefs Amir Perez.

Scharon wird am Montag offiziell die Aufl?sung der Knesset beantragen, hie? es im Armeerundfunk. Ein Austritt Scharons aus der Likud-Partei, zu deren Gr?ndern er z?hlt, d?rfte nach Einsch?tzung der Tageszeitung "Jediot Aharonot" ein "beispielloses politisches Erdbeben" ausl?sen. Laut Umfragen k?nnte die von Scharon geplante neue Formation bei den Parlamentswahlen aus dem Stand 28 Parlamentssitze erringen. Sie w?rde damit neben der Arbeitspartei die st?rkste Fraktion in der Knesset stellen, der Likud ohne Scharon k?me auf nur 18 Sitze. Eine gro?e Zahl von Likud-Ministern und Abgeordneten w?re offenbar bereit, Scharon in die neue Partei zu folgen.

1 Kommentar 21.11.05 00:07, kommentieren

Israel soll in die US-Initiative zur Demokratisierung des Nahen Ostens eingebunden werden und an dem neuen regionalen Dialog teilnehmen, der von der US-Regierung auf den Weg gebracht wird. Dies teilte die amerikanische Au?enministerin Condoleezza Rice bei ihrem Besuch in Jerusalem mit. Gestern erkl?rte Rice gegen?ber Au?enminister Silvan Shalom: ?Eine Beteiligung Israels ist m?glich, und dies habe ich auch den arabischen Regierungschefs gesagt.?

Rice lobte die Bem?hungen von Au?enminister Shalom zur Verbesserung der Beziehungen Israels mit den arabischen Staaten. Nun seien weitere bahnbrechende Entwicklungen zu erwarten, sagte Frau Rice. Am Sonntag berichtete sie in Jerusalem ?ber die Konferenz ?Forum for the Future?, an der sie tags zuvor in Bahrain teilnahm. Bei der Konferenz wurde ?ber politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Reformen in der Region gesprochen. ?Wir haben ?ber Demokratie und ?ber Menschen- und Staatsb?rgerrechte gesprochen. Das war ein Gespr?ch, das man sich vor einigen Jahren noch nicht h?tte vorstellen k?nnen.?

Die amerikanische Regierung distanzierte sich anfangs von einer Teilnahme Israels an der amerikanischen Initiative ?Broader Middle East and North Africa (BMENA)?, da man bef?rchtete, dass dies die arabischen Staaten abschrecken k?nnte.

Der stellvertretende Generaldirektor f?r Nordamerika im Jerusalemer Au?enministerium, Yoram Ben Zeev, setzte sich daf?r ein, dass Israel mit seiner Erfahrung in der Weitergabe demokratischer Werte an die arabischen Staatsb?rger Israels einen Beitrag zu den Reformen im Nahen Osten leisten k?nne. Israel bot an, sich durch nichtstaatliche Organisationen (NGO) mit Projekten im Bereich Bildung, Demokratisierung, Forschung und Entwicklung und bei der Durchf?hrung demokratischer Wahlen in den Prozess einzubinden. Der Leiter der Abteilung f?r Demokratie und Menschenrechte des US-Au?enministeriums erkl?rte, die US-Initiative werde von einer ?partei-?bergreifenden? Unterst?tzung getragen, die die US-Regierung, den Kongress und die amerikanische ?ffentlichkeit umfasse. (Haaretz, 15.11.)

1 Kommentar 15.11.05 16:52, kommentieren

Die Parteispitze der Arbeitspartei will in drei Wochen ?ber einen Austritt aus der Regierungskoalition entscheiden. Das sagte der Generalsekret?r der Partei, Eitan Cabel, am Freitag nach der ersten Sitzung mit dem neuen Vorsitzenden Amir Peretz. Der abgew?hlte Parteichef Shimon Peres, blieb dem Treffen fern, gratulierte aber zuvor Amir Peretz in einem Telefongespr?ch zum ?berraschenden Wahlsieg am Donnerstag und sicherte ihm seine Unterst?tzung zu.

Derweil wird erwartet, dass Ariel Sharon bis Ende November entscheiden wird, ob er im Likud bleiben oder eine neue Partei gr?nden will. Peretz und Sharon werden sich wahrscheinlich am Sonntag treffen und ?ber vorgezogene Parlamentswahlen beraten.

Wenn gestern (Donnerstag) Wahlen gewesen w?ren, h?tte die Arbeitspartei unter der F?hrung des neuen Vorsitzenden Amir Peretz deutlich an Kraft gewonnen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Dialog im Auftrag der Zeitung Haaretz. Zum ersten Mal seit langem sagten 82% der traditionellen W?hler der Arbeitspartei, dass sie eventuell wieder f?r ihre Partei stimmen w?rden.

Ergebnis: 28 Sitze f?r die Arbeitspartei unter der Leitung von Amir Peretz. 39 Sitze f?r den Likud unter der Leitung von Ariel Sharon.

Wenn Sharon den Likud verlassen und mit Shimon Peres eine neue Partei gr?nden w?rde, k?me diese Partei auf 32 Sitze, die Arbeitspartei mit Peretz auf 27 und der Likud mit Benjamin Netanyahu auf 25 Sitze. Trotzdem w?re die Arbeitspartei in dieser Konstellation noch weit von einer m?glichen Koalitionsbildung entfernt.

In jedem Fall verliert die Shinui-Partei einen gro?en Teil ihrer Kraft und k?me auf sechs bis sieben Mandate.

Auf die Frage nach dem Wunsch-Kandidaten f?r das Amt des Ministerpr?sidenten bleibt Sharon am Donnerstag mit 41% der Favorit, gefolgt von Peretz mit 22% und Netanyahu mit 17%. (Haaretz, 11.11.)

1 Kommentar 12.11.05 11:12, kommentieren

Israelisches Au?enministerium:
Ein pal?stinensischer Staat ? im israelischen Interesse

Nicht selten ist die St?rke eine Schw?che. Diese Formel wird durch ein geheimes Dokument des Planungsstabs im israelischen Au?enministerium best?tigt. Der Bericht sagt, dass die Schaffung eines selbst?ndigen pal?stinensischen Staates im strategischen Interesse Israels liegt. Denn so w?rde die Asymmetrie im pal?stinensisch-israelischen Konflikt aufgehoben, die f?r die Pal?stinenser von Vorteil ist.

Das Dokument, das auf der Doktorarbeit eines Mitarbeiters im Ministerium, Uri Raznik, basiert, analysiert territoriale Konflikte im Laufe der Geschichte. Die festgestellte Asymmetrie zeigt sich in einem Verh?ltnis von mindestens 1:10 zwischen den Gegnern in allen Bereichen, die mit milit?rischen, wirtschaftlichen und demografischen Variablen zusammenh?ngen.

Zusammenfassend zeigt das Dokument, dass Konflikte zwischen zwei Staaten weniger gewaltvoll und auch k?rzer verlaufen, als Konflikte mit einer nicht-staatlichen Einrichtung.

Es hat sich au?erdem herausgestellt, dass in fast allen Konflikten, die zwischen einem Staat und einer nicht-staatlichen Einrichtung beendet werden, die schw?chere Seite all ihre territorialen Anspr?che geltend machen kann.

Aus diesem Grund, so das Dokument, k?nnte sich die Gr?ndung eines pal?stinensischen Staates positiv auf auf eine rasche Beilegung des Konflikts auswirken.

(israel.de nach Yediot Aharonot, vom 31.10.)

1 Kommentar 5.11.05 19:36, kommentieren